Power to the People – Was sind die Lücken in der EU-Strommarktdesignrefom?

Projekthintergrund

Die Fraktion Die LINKE im Europaparlament hat anlässlich der geplanten Reform des europäischen Strommarktdesigns eine Kampagne „Power to the People“ vorgestellt. Mit dieser soll auf die politischen Forderungen nach bezahlbaren Energiepreisen für Verbraucher*innen, einer Umstrukturierung der Eigentumsverhältnisse der Energieversorgungsinfrastruktur und eine beschleunigte Energiewende hin zu einer Erneuerbaren Stromproduktion aufmerksam gemacht werden.

Aufgaben

Zur fachlichen Untermauerung erstellte Arepo im Auftrag der Europaabgeordneten Cornelia Ernst (Die LINKE) ein thematisches Diskussionspapier zum Strommarktdesign der EU. In dem Diskussionspapier wird der Reformvorschlag der EU-Kommission vom März 2023 hinsichtlich seiner Wirksamkeit in Bezug auf langfristige und nachhaltige Energiepreissenkungen für Verbraucher*innen sowie die Förderung des Ausbaus Erneuerbarer Energien analysiert. Dabei werden entsprechende Handlungslücken zu den Zielen der EU für den Ausbau von Erneuerbaren Energien aufgezeigt. Darüber hinaus wurden einige grundsätzliche Alternativvorschläge entwickelt und hinsichtlich ihrer Auswirkungen diskutiert.