Projekthintergrund
Zum Zeitpunkt der Studienerstellung (2017) erschien es unwahrscheinlich, dass Deutschland seine selbst-gesetzten Klimaschutzziele für das Jahr 2020 noch erreichen würde. Die Emissionen von Nordrhein-Westfalen (NRW) allein haben einen Anteil von 32 Prozent an den deutschen Emissionen (Stand 2014). Das Kurzgutachten untersuchte, welchen Einfluss die von der neuen NRW-Landesregierung im Koalitionsvertrag von 2017 von CDU und FDP beschlossenen politischen Weichenstellungen auf die Erreichung der Deutsche Klimaschutzziele insgesamt haben würden.
Aufgaben
Arepo analysierte den Koalitionsvertrag und leitete daraus die Auswirkungen auf die Erreichung der Emissionsminderungen ab. Mit ihrem Bekenntnis zur Braunkohle zementierte die neu-gewählte Landesregierung die sich abzeichnende bundesweite Zielverfehlung aufgrund der Braunkohlenutzung. Dem schwarz-gelben Koalitionsvertrag war darüber hinaus nicht zu entnehmen, dass in NRW an einer sozialverträglichen Abkehr von der Braunkohle gearbeitet werden solle. Stattdessen enthielt der Vertrag zusätzlich eine Reihe von Vorschlägen für Landes- und Bundesebene, die geeignet erschienen, insbesondere den Ausbau Erneuerbarer Energien stark einzuschränken. Damit fiel die Realisierung des Klimaschutzes entweder anderen Bundesländern zu, die höhere Beiträge leisten müssen, oder der Bundesregierung, die im Klimaschutz härter durchgreifen müsste. Der Braunkohle ähnliche leicht und schnell zu erschließende Klimaschutzpotenziale wären in Deutschland allerdings kaum zu finden. Die Studie schließt, dass sich die bundesweiten Emissionen sogar erhöhen würden, wenn die schwarz-gelbe NRW-Landesregierung ihre Ziele wie vorgeschlagen durchsetzt.
Die Studie wurde in zahlreichen Medien deutschlandweit rezipiert.