2020Stellungnahme zum Antrag der AFD-Landtagsfraktion „221 Milliarden verschwendet – EEG abschaffen”2019Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich des zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes2014Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (BTDrucksache 18/2443)2014Stellungnahme zu den Entlastungsregelungen für die energieintensiven Betriebe („Industrieprivileg“) und der Eigenstromregelung („Eigenstromprivileg“) im Entwurf des EEG 20142014Auswirkungen etwaiger Änderungen der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR) auf NRW2013Befreiungen der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben – Abschätzung für 2013.2013Vorschlag für die zukünftige Ausgestaltung der Ausnahmen für die Industrie bei der EEG-Umlage2012Stromsteuerbefreiung gemäß § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 3 des Stromsteuergesetzes2012Anhörungsstellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (Spitzenausgleich)Loading…
2017Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung hinsichtlich des zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes
2014Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ (BTDrucksache 18/2443)
2014Stellungnahme zu den Entlastungsregelungen für die energieintensiven Betriebe („Industrieprivileg“) und der Eigenstromregelung („Eigenstromprivileg“) im Entwurf des EEG 2014
2013Befreiungen der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben – Abschätzung für 2013.
2012Anhörungsstellungnahme zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes (Spitzenausgleich)
